Meinungsfreiheit
"Meinungsfreiheit – § 130 abschaffen" ist ein klares Statement gegen die zunehmende Einschränkung der Meinungsfreiheit in Deutschland. Der Paragraph 130 StGB, der Volksverhetzung unter Strafe stellt, wird dazu missbraucht, politische Geg…
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Meinungsfreiheit
"Meinungsfreiheit – § 130 abschaffen" ist ein klares Statement gegen die zunehmende Einschränkung der Meinungsfreiheit in Deutschland. Der Paragraph 130 StGB, der Volksverhetzung unter Strafe stellt, wird dazu missbraucht, politische Gegner mundtot zu machen und unliebsame Meinungen zu kriminalisieren.
Immer drastischer wird mit diesem Strafrechtsparagraphen gegen Deutsche vorgegangen, die ihr Recht auf Meinungsfreiheit wahrnehmen und beispielsweise ein kritisches Wort zur Überfremdung oder zur Islamisierung in Deutschland sprechen . Um eine echte Meinungsvielfalt in der Bundesrepublik zu haben, ist es notwendig, diesen Strafrechtsparagraphen zu streichen .